Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen [Einsetzen: DemoShop e.K., Inhaber: Max Muster Demostraße 1, 12345 Demostadt] (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Telefonnummer [0221-12345] sowie per E-Mail unter [name @ domain.de].
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
Hinweis: Bitte tragen Sie nachfolgend die zutreffenden Buttonbeschriftungen ein.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
Hinweis: Bitte beachten Sie nachfolgend, dass der Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ klickbar sein muss
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform saandmi (sa-mi.com), betrieben durch den jeweiligen Betreiber der Website (nachfolgend „Betreiber“).
Die AGB gelten für alle registrierten und nicht registrierten Nutzer der Plattform sowie für sämtliche angebotenen Funktionen und Leistungen.
2. Plattformcharakter und Leistungsumfang
(1) saandmi ist eine Informations-, Community- und Vermittlungsplattform für die muslimische Community.
(2) Die Plattform umfasst insbesondere:
-
ein Online-Branchenbuch (Halal-orientierte Unternehmen),
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eine Jobbörse (Stellenangebote & Jobsuchende),
-
Immobilienanzeigen und Suchaufträge,
-
Veranstaltungsankündigungen,
-
Inhalte zu Wohltätigkeit, Beratung und Spenden,
-
einen Blog mit Ratgeber- und Informationsinhalten.
(3) Der Betreiber stellt ausschließlich die technische Plattform zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner von Verträgen, die zwischen Nutzern oder zwischen Nutzern und Dritten zustande kommen.
3. Halal-Hinweis und Haftungsausschluss
(1) Die Plattform ist auf die Darstellung halal-orientierter oder muslimfreundlicher Angebote spezialisiert.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein Unternehmen, Produkt oder eine Dienstleistung tatsächlich, dauerhaft oder vollständig halal-konform ist.
(3) Auch bei als „verifiziert“ gekennzeichneten Einträgen kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die tatsächlichen Gegebenheiten nachträglich ändern.
(4) Die Verantwortung für die Einhaltung halal-relevanter Vorgaben liegt ausschließlich beim jeweiligen Anbieter.
4. Nutzerkonten und Registrierung
(1) Bestimmte Funktionen (z. B. Kommentare, Bewertungen, Inserate, Favoriten) setzen eine Registrierung voraus.
(2) Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
(3) Jeder Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen.
5. Inhalte, Bewertungen und Nutzerbeiträge
(1) Nutzer können Inhalte wie:
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Einträge,
-
Kommentare,
-
Bewertungen,
-
Bilder,
-
Texte
veröffentlichen.
(2) Alle Inhalte stammen von Nutzern oder Dritten. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Inhalte.
(3) Bewertungen und Kommentare stellen subjektive Meinungen dar.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte vor oder nach Veröffentlichung zu prüfen, zu bearbeiten, abzulehnen oder zu entfernen, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.
6. Einträge, Anzeigen und kostenpflichtige Leistungen
(1) Nutzer können Einträge, Stellenanzeigen, Immobilienanzeigen oder Suchaufträge erstellen.
(2) Alle Einträge werden vor Veröffentlichung manuell geprüft, ohne dass daraus eine Haftung oder Gewähr entsteht.
(3) Einträge können gegen Entgelt hervorgehoben oder beworben werden.
(4) Eine bevorzugte Darstellung begründet keine inhaltliche Prüfung oder Garantie durch den Betreiber.
(5) Rückerstattungen sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
7. Jobbörse
(1) Die Plattform ermöglicht das Veröffentlichen von Stellenanzeigen sowie Inseraten von Jobsuchenden.
(2) Registrierte Nutzer können – abhängig von ihren Rechten – Kontaktdaten und Inhalte anderer Nutzer einsehen.
(3) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für:
-
den Inhalt von Stellenanzeigen,
-
die Eignung von Bewerbern,
-
das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen von Arbeitsverhältnissen.
8. Immobilienbereich
(1) Nutzer können Immobilien inserieren oder Suchaufträge einstellen.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für:
-
die Richtigkeit von Angaben,
-
die Seriosität von Anbietern,
-
den Abschluss oder die Durchführung von Miet- oder Kaufverträgen.
9. Veranstaltungen
(1) Veranstaltungen werden von Nutzern oder Dritten eingestellt.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für:
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Aktualität,
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Durchführung,
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Änderungen oder Absagen von Veranstaltungen.
10. Wohltätigkeit, Beratung und Spenden
(1) Die Plattform kann Informationen zu Beratungsangeboten sowie Spenden- und Zakat-Projekte darstellen oder technisch ermöglichen.
(2) Der Betreiber ist nicht zwingend selbst Empfänger der Spenden und übernimmt keine Haftung für deren Verwendung durch Dritte.
(3) Spenden erfolgen freiwillig und sind – soweit gesetzlich zulässig – von der Rückerstattung ausgeschlossen.
11. Haftungsausschluss
(1) Der Betreiber haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Haftung für:
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die Richtigkeit, Aktualität oder Rechtmäßigkeit von Nutzerinhalten,
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Halal-Aussagen,
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Bewertungen und Kommentare,
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externe Links,
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Verträge zwischen Nutzern oder mit Dritten.
12. Verfügbarkeit
Der Betreiber übernimmt keine Garantie für eine dauerhafte, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.
13. Sperrung und Löschung
Der Betreiber ist berechtigt, Nutzerkonten oder Inhalte bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht zu sperren oder zu löschen.
14. Datenschutz
Es gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
15. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Betreibers.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
